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Abi56
 

Ein Schutzschirm für die Menschen

Was die Zocker an den Börsen und verantwortungslose Banker verursacht haben, darf nicht auf Kosten der Beschäftigten und der Betriebe gehen. Ich engagiere mich deshalb für einen Schutzschirm für die Menschen.

Weltweit erleben wir die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise seit 80 Jahren. Der Exportweltmeister Deutschland ist besonders betroffen. Deswegen bringt der globale Nachfrageeinbruch die Unternehmen ins Schleudern. Zudem verstärken sich Finanz- und Wirtschaftskrise gegenseitig. Da den Firmen massiv Aufträge wegbrechen, drehen die Banken immer häufiger den Kredithahn zu. Die Produktion wird zurückgefahren, Leiharbeiter werden als erste entlassen und viele Betriebe lassen kurzarbeiten. Der mögliche Verlust von zigtausend Arbeitsplätzen steht uns aber noch bevor. Die letzten drei Wirtschaftskrisen (1981, 1992 und 2002) kosteten uns jeweils etwa 1,2 Millionen Jobs.

Krisen sind im Kapitalismus nicht ungewöhnlich. Die Konjunktur verläuft in Zyklen, jedem Aufschwung folgt ein Abschwung. Zusätzlich haben wir eine schwere Finanzmarktkrise, denn zuletzt wurde mit Finanzanlagen mehr Geld verdient als mit Investitionen in Maschinen und Arbeitsplätze. Für versprochene Renditen von bis zu 25 Prozent wurden Firmen regelrecht ausgeplündert. In allen Industrieländern sank die Lohnquote, während die Einkommen der Manager, Finanzmarktakrobaten und Vermögenden explodierten. Diese Umverteilung von unten nach oben bremste das Wachstum, verschärfte den Nachfragemangel und speiste die Kapitalschwemme auf den internationalen Finanzmärkten.

Die Regierung hat auf die Krise reagiert. Um den Bankenkollaps zu verhindern, wurde ein Rettungsschirm gespannt – mit staatlichen Garantien, Eigenkapitalspritzen und dem Kauf wertloser Papiere. Ein Unternehmensrettungsschirm soll verhindern, dass unsere industriellen Kerne geschliffen werden. Es gibt länger Kurzarbeitergeld und bessere Qualifizierungsmöglichkeiten. Das ist gut so. Es reicht für die Rettung der Arbeitsplätze aber nicht aus.

Nach der Krise ist vor der Krise. Der Kapitalismus muss stärker sozial und ökologisch reguliert werden. Vetorechte für Betriebsräte, strategische Beteiligungen (VW-Gesetz) und die Besteuerung von Veräußerungsgewinnen setzen Anreize für ein nachhaltiges Management. Finanzmärkte müssen aber auch stärker gesellschaftlich kontrolliert werden. Die Antwort auf anonyme Finanzinvestoren ist ein Mehr an Wirtschaftsdemokratie, denn wir brauchen neue Regeln für die Finanzmärkte. Realinvestitionen sind zu fördern, Spekulationen zu unterbinden. Prävention, Haftung und Langfristorientierung müssen gestärkt werden.

 

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