Meine Ausschüsse

Achim Barchmann im Paul-Löbe-Haus
 

Achim Barchmann im Paul-Löbe-Haus.

 

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Der Europaausschuss nimmt im Deutschen Bundestag eine Sonderstellung ein. Er besitzt das Sonderrecht, dass er als einziges Gremium Stellungsnahmen verabschieden darf, die für die Bundesregierung genauso verbindlich sind, wie die Beschlüsse des Bundestages selbst.

Des Weiteren ist der Europaausschuss der einzige, in dem nicht Mitglieder des Deutschen Bundestages vertreten sind, sondern auch Mitglieder des Europäischen Parlamentes. Zwar sind diese nicht stimmberechtigt, ermöglichen aber durch ihre Mitarbeit einen direkten Informationsfluss zwischen den beiden Parlamenten. Das ist ein entscheidender Vorteil, da der Ausschuss für die Angelegenheit der Europäische Union der zentrale Ort für europapolitischen Entscheidungen im Bundestag ist.

Ich bin stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

 

 

Als ordentliches Mitglied des Ausschusses bin ich Berichterstatter für verschiedene Politikbereiche:

Beziehungen zu internationalen Organisationen und Zusammenschlüssen wie der Europarat, die Vereinten Nationen, Mercosur (der gemeinsamen Markt Südamerikas), ASEAN (die internationale Organisation südostasiatischer Staaten), ASEM (Asia-Europe Meeting) und der Europäische Wirtschaftsraum (EWR).

Außenpolitik: Euro-mediterrane Partnerschaft, Entwicklungszusammenarbeit und die AKP-Staaten, also die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks.

Binnenmarkt: Dienstleistungverkehr sowie Warenverkehr, Freizügigkeit und Niederlassungsrechte.

Gesundheitspolitik

Zur Europatauglichkeit des Bundestages betreue ich die COSAC, also die Konferenz der Europa-Ausschüsse der nationalen Parlamente.

Wettbewerb und staatliche Beihilfe

Außerdem bin ich Länderberichterstatter für Griechenland, Kroatien, Malta, Slowakei, Zypern und die Türkei.

 

 

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung-der Mensch im Mittelpunkt

Hier bin ich seit Mai 2014 ebenfalls ordentliches Mitglied des Ausschusses und Berichterstatter für die Themen Europa, Menschenrechte, Humanitäre Hilfe, Krisenvermeidung und Konfliktbearbeitung, wie auch für den Aktionsplan Krisenprävention. Meine Länderberichterstattungen sind: Mittel-, Südost- und Osteuropa sowie der Nahe Osten.


Die Entwicklungspolitik hat dringende Aufträge: globale Strukturpolitik auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Dabei geht es um den Kampf gegen Hunger, Armut und Umweltzerstörung, Staatszerfall, Gewalt, bewaffnete Konflikte, Krieg und Terrorismus.

Auch menschenwürdige Arbeit und bessere Arbeitsbedingungen weltweit sind Ziel unserer entwicklungspolitischen Bemühungen.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung muss jeden einzelnen Menschen im Blick haben, der von essentiellen, sozialen und auch ökologischen Missständen betroffen ist.

 

 

 

Ein Film zur Europäischen Entwicklungszusammenarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung:

Ich gehöre weiter folgenden  Parlamentariergruppen an:

der Deutsch-Zyprischen als stellvertretender Vorsitzender, der Deutsch-Chinesischen und der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe.

 

Machen Sie sich ein Bild von meiner Arbeit bei der Euromediterranen Partnerschaft und schauen Sie sich einen Bericht von der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung an.

Bitte folgen Sie diesem Link: http://tvthek.orf.at/programs/1264-Hohes-Haus/episodes/1776309-Hohes-Haus

Hören Sie Achim Barchmann in dem Beitrag "Lammert beschwert sich über Kanzlerin" des Deutschlandfunks aus der Sendereihe "Informationen am Mittag":