Barchmann spricht sich für klare Haltung zu Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei aus

Barchmann
 
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Achim Barchmann

 

Deutschland und die Türkei sind in vielfältigster Weise verbunden - nicht nur durch die fast drei Millionen Menschen türkischer Herkunft, die in Deutschland leben, und die engen familiären und freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Menschen unserer Länder. Die Türkei ist für Deutschland auch ein wichtiger Partner mit Blick auf die Lösung des Syrienkonflikts, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die Zusammenarbeit in Sachen Flucht und Migration, die Bündnispartnerschaft in der NATO und durch intensive wirtschaftliche Beziehungen.

 

Niemand kann ein Interesse daran haben, dass wir mit der Türkei in diesen schwierigen Zeiten in Sprachlosigkeit oder gar in offene Konfrontation verfallen. Es ist nicht in unserem Interesse, dass sich die Türkei noch weiter von Europa abwendet. Aber: Die deutsche Bundesregierung muss eine klare Haltung einnehmen und unsere Werte gegenüber türkischen Gesprächspartnern selbstbewusst und mit Nachdruck vertreten.

Es besteht kein Zweifel daran, dass die türkische Regierung das Recht und die Pflicht hat, ihre Bürgerinnen und Bürger vor terroristischer Gewalt zu schützen und gegen Terroristen mit allen Mitteln des Rechtsstaats vorzugehen.

Allerdings darf beim legitimen Kampf gegen den Terrorismus nicht die Rechtsstaatlichkeit über Bord geworfen werden. Wer seiner journalistischen Arbeit nachgeht, steht nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Türkei unter dem verfassungsrechtlichen Schutz der Presse- und der Meinungsfreiheit. Unschuldig inhaftierte Journalistinnen und Journalisten müssen so schnell wie möglich freikommen und ungehindert ihrer Arbeit nachgehen können.

 


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